Redebeitrag

Stephan Oetzinger

Fraktion
cdu
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

gemeinsamer aufruf-12393

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete kritisiert, dass die SPD-Kollegin Weitzel trotz ihrer Regierungsbeteiligung in Berlin offenbar nur Medien nutze, statt den persönlichen Draht zu Kolleginnen und Kollegen zu suchen, weshalb ihr Informationsstand unzureichend bleibe. Zudem wird die Arbeitsweise bemängelt, weil ein Dringlichkeitsantrag bereits in der Vorwoche verfasst und am Freitagmittag eingereicht wurde, ohne am Wochenende die Medien zu verfolgen, sodass die Aktualität leide. Trotz dieser Vorwürfe bekennt sich der Beitrag klar zu der geplanten Reform, die nach Auffassung der CSU kommen soll, weshalb die Rede die Notwendigkeit des Vorhabens unterstreicht und Zustimmung signalisiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.