Redebeitrag

Katja Weitzel

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

gemeinsamer aufruf-12393

Zusammenfassung

Katja Weitzel von der SPD kritisiert den Vorwurf der Unionsfraktion, die SPD handle wider besseres Wissen. Sie betont, dass die SPD-geführte Ampelkoalition die erste Bundesregierung seit Jahrzehnten sei, die eine BAföG-Reform angestoßen habe, was unter unionsgeführten Regierungen zuvor nicht gelungen sei. Zudem verweist die Rednerin auf einen Fernsehauftritt der Bundesministerin Dorothee Bär, in dem diese auf die Frage nach der Reform nur sagte, man arbeite daran. Weitzel wertet dies nicht als klares Bekenntnis, da kein massiver Einsatz zur Ausräumung von Bedenken der Unionsfraktion erkennbar sei. Deshalb bezweifelt die Rednerin die Umsetzung der Reform.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.