Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
antrag-9411
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Antrag der AfD zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, weil dieser das Thema auf Kosten und Rechtsstaatlichkeit verkürze und damit die menschlichen Schicksale verhöhne. Arnold betont, dass die Würde jedes Einzelnen unabhängig vom Alter zu achten sei und die Rechtsstaatlichkeit durch Verständigung der zuständigen Organe gewahrt werde, nicht durch biologische Nachweise. Statt Kostendiskussionen fordert der Redner, Ursachen wie Krieg und Verfolgung zu betrachten, damit das Problem der Fluchtbewegungen insgesamt angegangen wird. Deshalb lehnt die SPD den Antrag ab, der im Anschluss mit den Stimmen aller anderen Fraktionen scheitert.
Kernaussagen
- unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- Kostenerstattung
- Rechtsstaatlichkeit
- Fluchtursachen
- Würde und Menschenrecht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
