Redebeitrag

Rene Dierkes

Fraktion
afd
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

antrag-9411

Zusammenfassung

Der Redner Rene Dierkes von der AfD weist den Vorwurf zurück, Anträge würden nur zur Öffentlichkeitswirksamkeit hochgezogen. Vielmehr sei genau das der Sinn von Plenardebatten. Deshalb gibt der Beitrag den Vorwurf an die Regierungsfraktionen zurück und kritisiert, dass diese sogar unstreitige Anträge und Gesetzentwürfe hochziehen, obwohl sie ohnehin die Mehrheit haben. Kritisiert wird damit eine aus Sicht der AfD unnötige Debattenführung, die Ressourcen bindet und die eigentliche Funktion des Plenums verfehlt. Der Beitrag begründet dies mit der offensichtlichen Mehrheitslage und fordert eine andere Praxis ein.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.