Redebeitrag
Rene Dierkes
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
antrag-9411
Zusammenfassung
Der Redner Rene Dierkes von der AfD weist den Vorwurf zurück, Anträge würden nur zur Öffentlichkeitswirksamkeit hochgezogen. Vielmehr sei genau das der Sinn von Plenardebatten. Deshalb gibt der Beitrag den Vorwurf an die Regierungsfraktionen zurück und kritisiert, dass diese sogar unstreitige Anträge und Gesetzentwürfe hochziehen, obwohl sie ohnehin die Mehrheit haben. Kritisiert wird damit eine aus Sicht der AfD unnötige Debattenführung, die Ressourcen bindet und die eigentliche Funktion des Plenums verfehlt. Der Beitrag begründet dies mit der offensichtlichen Mehrheitslage und fordert eine andere Praxis ein.
Kernaussagen
- Plenardebatten
- Anträge
- Regierungsfraktionen
- Mehrheitsverhältnisse
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

