Redebeitrag
Benjamin Adjei
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
gemeinsamer aufruf-12045
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Aussage des Kollegen Saller, dass keine weitere staatliche Regulierung nötig sei, indem der Beitrag fragt, ob dies auch für private Fernsehsender gelte. Verwiesen wird auf die seit Jahrzehnten bestehende Regulierung von Jugendschutz, Werbung und Meinungsmacht im Rundfunk, weshalb soziale Plattformen nicht davon ausgenommen sein sollten. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob die Rundfunk- und Medienregulierung abgeschafft werden solle, einschließlich der Kontrolle von Sendezeiten und Werbeumfang. Betont wird die Notwendigkeit von Kontrollgremien, damit bei Machtmissbrauch oder schlechter journalistischer Arbeit eingeschritten werden kann; deshalb bezweifelt der Beitrag, dass dies alles als staatliche Überregulierung abgetan werden könne.
Kernaussagen
- Medienregulierung
- Jugendschutz
- Meinungsmacht
- Kontrollgremien
- soziale Plattformen
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



