Redebeitrag

Benjamin Adjei

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

gemeinsamer aufruf-12045

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Aussage des Kollegen Saller, dass keine weitere staatliche Regulierung nötig sei, indem der Beitrag fragt, ob dies auch für private Fernsehsender gelte. Verwiesen wird auf die seit Jahrzehnten bestehende Regulierung von Jugendschutz, Werbung und Meinungsmacht im Rundfunk, weshalb soziale Plattformen nicht davon ausgenommen sein sollten. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob die Rundfunk- und Medienregulierung abgeschafft werden solle, einschließlich der Kontrolle von Sendezeiten und Werbeumfang. Betont wird die Notwendigkeit von Kontrollgremien, damit bei Machtmissbrauch oder schlechter journalistischer Arbeit eingeschritten werden kann; deshalb bezweifelt der Beitrag, dass dies alles als staatliche Überregulierung abgetan werden könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.