Redebeitrag

Florian Köhler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
gemeinsamer aufruf-12045
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den Dringlichkeitsantrag der Grünen für sichere digitale Räume, weil dieser aus seiner Sicht keine Debatte, sondern Kontrolle und Zensur bezwecke. Er verweist auf die Anzeige eines Rentners durch Robert Habeck wegen eines Memes, um Doppelmoral und Heuchelei der Grünen zu belegen. Kritisiert wird, dass Hassrede-Vorwürfe nur gegen Andersdenkende erhoben würden, während grüne Abgeordnete selbst diffamierten. Der Beitrag fordert Jugendschutz ohne Überwachungsstaat und digitale Identitätskontrolle, lehnt Altersverifikation und Contentkontrolle ab und wirbt für einen eigenen Antrag, damit Meinungsfreiheit als Fundament der Demokratie erhalten bleibt.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Digitale Zensur
- Jugendschutz
- Altersverifikation
- Contentkontrolle
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


