Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

gemeinsamer aufruf-12045

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert den Dringlichkeitsantrag der Grünen für sichere digitale Räume, weil dieser aus seiner Sicht keine Debatte, sondern Kontrolle und Zensur bezwecke. Er verweist auf die Anzeige eines Rentners durch Robert Habeck wegen eines Memes, um Doppelmoral und Heuchelei der Grünen zu belegen. Kritisiert wird, dass Hassrede-Vorwürfe nur gegen Andersdenkende erhoben würden, während grüne Abgeordnete selbst diffamierten. Der Beitrag fordert Jugendschutz ohne Überwachungsstaat und digitale Identitätskontrolle, lehnt Altersverifikation und Contentkontrolle ab und wirbt für einen eigenen Antrag, damit Meinungsfreiheit als Fundament der Demokratie erhalten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.