Redebeitrag

Markus Saller

Fraktion
fw
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

gemeinsamer aufruf-12045

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt drei verschachtelte Anträge zu Endlos-Feeds, Jugendschutz sowie Fake News und Desinformation. Kritisiert wird, dass der Grünen-Antrag stark auf neue Regulierung und staatliche Kontrolle setzt, weil dadurch Freiheit, Eigenverantwortung und Innovationsfähigkeit eingeschränkt würden und internationale Plattformen sich ohnehin entziehen könnten. Deshalb fordert der Beitrag, bestehende Regeln wirksam durchzusetzen, die Medienkompetenz Jugendlicher zu stärken und Plattformen durch Safety by Design, Altersverifikation und Transparenz in die Pflicht zu nehmen. Zudem wird betont, dass Eltern beim Zugang zu sozialen Netzwerken Verantwortung tragen. Beide Anträge werden abschließend abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.