Redebeitrag
Martina Fehlner
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
gemeinsamer aufruf-12045
Zusammenfassung
Martina Fehlner begründet im Bayerischen Landtag die Weiterentwicklung der Medienordnung, weil sich öffentliche Debatten zunehmend in digitale Räume verlagern, in denen Plattformlogiken und Algorithmen bestimmen, was sichtbar wird. Der Beitrag fordert deshalb klare Grenzen gegen Manipulation, besseren Schutz junger Menschen, wirksames Vorgehen gegen Desinformation und Hass sowie die Stärkung von Medienvielfalt und Auffindbarkeit verlässlicher Inhalte. Kritisiert wird, dass neue digitale Akteure ohne Verantwortung die Meinungsbildung prägen, weshalb eine moderne, unabhängige und föderal verankerte Medienaufsicht sowie ein weiterentwickeltes Medienkonzentrationsrecht nötig seien. Die Rede befürwortet den Antrag der GRÜNEN und lehnt den der AfD ab.
Kernaussagen
- Digitale-Medien-Staatsvertrag
- Medienaufsicht
- Medienkonzentrationsrecht
- Desinformation
- Jugendmedienschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



