Redebeitrag

Benjamin Adjei

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

gemeinsamer aufruf-12045

Zusammenfassung

Benjamin Adjei (GRÜNE) dankt für die fachliche Rede und betont die inhaltliche Übereinstimmung beider Fraktionen bei Zielen und Vorschlägen, die sich stark aufeinander beziehen. Da sich die Plattformen weigern, Daten herauszugeben, sei der Digitale-Medien-Staatsvertrag die richtige Ebene, um entsprechende Pflichten zu regeln, weil dort Vorgaben gemacht werden können, wo freiwillige Kooperation fehlt. Wie beim Fernsehen müsse dies auch für digitale Plattformen gelten, indem verbindliche Verpflichtungen geschaffen werden. Der Beitrag wirbt daher um Zustimmung zum Antrag, damit dem Minister eine stärkere Legitimation verliehen wird, da die demokratischen Fraktionen gemeinschaftlich hinter den locker formulierten Anregungen stehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.