Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
gesetzentwurf-7437
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt das Beauftragtenwesen gegen einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, weil Beauftragte der Staatsregierung wichtige Felder wie jüdisches Leben, Antisemitismus, Behinderung und Integration dauerhaft vertreten und Bürgern den Zugang erleichtern. Kritisiert wird, dass die Darstellung als Parteiposten der Debatte schadet und die Abgrenzung zwischen Bürgerbeauftragten und Ehrenamtsbeauftragten unklar bleibt. Deshalb lehnt Arnold den Entwurf ab, da er keine Alternativen bietet und solide demokratische Arbeit diskreditiert, statt sie zu verbessern.
Kernaussagen
- Beauftragtenwesen
- Antisemitismus
- Integration
- Ehrenamt
- Bürgerbeauftragte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
