Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
11. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

gesetzentwurf-7437

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das Beauftragtenwesen gegen einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, weil Beauftragte der Staatsregierung wichtige Felder wie jüdisches Leben, Antisemitismus, Behinderung und Integration dauerhaft vertreten und Bürgern den Zugang erleichtern. Kritisiert wird, dass die Darstellung als Parteiposten der Debatte schadet und die Abgrenzung zwischen Bürgerbeauftragten und Ehrenamtsbeauftragten unklar bleibt. Deshalb lehnt Arnold den Entwurf ab, da er keine Alternativen bietet und solide demokratische Arbeit diskreditiert, statt sie zu verbessern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.