Redebeitrag

Karl Straub

Fraktion
cdu
Datum
11. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

gesetzentwurf-7437

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Institution der Beauftragten im Bayerischen Landtag gegen einen Gesetzentwurf der AfD, der deren Abschaffung vorsieht. Karl Straub lobt die Arbeit der Beauftragten für Integration, Antisemitismus, Ehrenamt, Pflege und Bürokratieabbau und betont, dass diese Querschnittsaufgaben zwischen mehreren Ministerien vermitteln und als Anwalt der Betroffenen wirken. Kritisiert wird die Forderung, insbesondere den Antisemitismus- und Integrationsbeauftragten zu streichen, weil gerade jetzt der Dialog zwischen jüdischer und muslimischer Community wichtig sei. Deshalb bittet der Redner eindringlich um Ablehnung des Entwurfs, damit die bewährte Anlaufstelle für Betroffene erhalten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.