Redebeitrag

Katja Weitzel

Fraktion
spd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

gemeinsamer aufruf-8100

Zusammenfassung

Die Debatte betrifft die Novellierung des bayerischen Archivgesetzes, das seit Jahrzehnten unverändert geblieben ist und deshalb an das digitale Zeitalter sowie an das novellierte Bundesarchivgesetz angepasst werden soll, damit Forschung und Zugang erleichtert werden. Kritisiert wird, dass die Begleitung ehrenamtlich geführter kommunaler Archive unklar bleibt und für die Übergabe personenbezogener Daten vor deren Löschung keine Lösung gefunden wurde, weshalb Nachbesserungen nötig sein könnten. Der Minister verteidigt den Entwurf und widerspricht der Behauptung, der Verfassungsschutz erhalte Sonderrechte, denn dessen Unterlagen würden vollständig angeboten; es gehe nur um das Wie des Schutzes.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.