Redebeitrag

Stephan Oetzinger

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

gemeinsamer aufruf-8100

Zusammenfassung

Der Redner begründet den Gesetzentwurf zum neuen bayerischen Archivgesetz damit, dass dieser das kollektive Gedächtnis des Freistaats stärkt und die Archive fit für das digitale Zeitalter macht. Ermöglicht werden soll dies, indem digitale Akten dauerhaft lesbar bleiben, bestehende Bestände digitalisiert und Schutzfristen an die höhere Lebenserwartung angepasst werden. Der Beitrag betont, dass Forschende und die Öffentlichkeit künftig unabhängigen Zugang zu Archivgut, Findmitteln und Reproduktionen erhalten, was als Meilenstein für die historische Forschung gilt. Kritisiert wird die irrige Annahme, das Landesamt für Verfassungsschutz könne die Vernichtung archivwürdiger Akten vereinbaren; verwiesen wird auf Schutzinteressen und das strengere Bundesrecht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.