Redebeitrag
Thomas Zöller
- Fraktion
- fw
- Datum
- 9. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
gemeinsamer aufruf-8147
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Zustellung von Pflegebescheiden, die Betroffene beim Landesamt für Pflege postalisch beantragen und ausfüllen können, weshalb der Bescheid dann wohl ebenfalls per Post kommt. Kritisiert wird, dass diese Bescheide schwer lesbar sind und die im Januar erneut gezahlten 1.000 Euro häufig fälschlich als 500 Euro dargestellt werden, sodass Betroffene verunsichert sind. Deshalb will der Redner als Patienten- und Pflegebeauftragter nachhaken und sich dafür einsetzen, dass alle ihren Bescheid erhalten, indem er auch eine postalische Zustellung ohne E-Mail-Adresse anregt. Beifall kommt von FREIEN WÄHLERN und CSU.
Kernaussagen
- Pflegebescheide
- Postzustellung
- Patienten- und Pflegebeauftragter
- Auszahlung 1.000 Euro
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

