Redebeitrag

Thomas Zöller

Fraktion
fw
Datum
9. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

gemeinsamer aufruf-8147

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Zustellung von Pflegebescheiden, die Betroffene beim Landesamt für Pflege postalisch beantragen und ausfüllen können, weshalb der Bescheid dann wohl ebenfalls per Post kommt. Kritisiert wird, dass diese Bescheide schwer lesbar sind und die im Januar erneut gezahlten 1.000 Euro häufig fälschlich als 500 Euro dargestellt werden, sodass Betroffene verunsichert sind. Deshalb will der Redner als Patienten- und Pflegebeauftragter nachhaken und sich dafür einsetzen, dass alle ihren Bescheid erhalten, indem er auch eine postalische Zustellung ohne E-Mail-Adresse anregt. Beifall kommt von FREIEN WÄHLERN und CSU.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.