Redebeitrag

Roland Magerl

Fraktion
afd
Datum
9. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

gemeinsamer aufruf-8147

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Kahlschlag im sozialen Bereich, der die Schwächsten treffe, weil das Kinderstartgeld und die Hälfte des Landespflegegeldes gestrichen würden. Der Beitrag begründet, dass die Staffelung nach Pflegegraden den zeitlichen Aufwand häuslicher Pflege abbilde, weshalb ein Änderungsantrag mit 500 Euro für Pflegegrad 2, 1.000 Euro für Pflegegrad 3 und 1.500 Euro darüber eingebracht wurde, was Einsparungen für Strukturen ermögliche. Begrüßt wird die einheitliche Auszahlung, die Bürokratie reduziere, doch der Gesetzentwurf wird insgesamt abgelehnt, da der Einschnitt zu groß sei und die Opposition die Mittelverwendung prüfen wolle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.