Redebeitrag

Thomas Zöller

Fraktion
fw
Datum
9. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

gemeinsamer aufruf-8147

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER spricht zur Zweiten Lesung der Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes. Kritisiert wird die Kürzung des Landespflegegeldes auf 500 Euro für 2026, die als Kompromiss akzeptiert wird, weil die rund 230 Millionen Euro in Kurzzeit-, Verhinderungs- und Tagespflege investiert werden sollen. Der Beitrag begründet die digitale Antragstellung, den Verzicht auf Rückforderungen nach Todesfällen und die Ablehnung von SPD- und AfD-Änderungsanträgen mit Bürokratieabbau und dem Charakter als freiwillige Leistung. Abschließend wird allen Pflegenden gedankt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.