Redebeitrag

Norbert Dünkel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
antrag-6583
Zusammenfassung
Der CSU-Abgeordnete kritisiert den vorliegenden Antrag, weil die Pauschalierung besondere Angebote der Einrichtungen nicht abdecke, die die Budgetierung abbilde, wodurch diese Einrichtungen benachteiligt würden. Der Beitrag begründet, dass der Antrag gegen den Willen leistungsfähiger Einrichtungen stehe, und spricht sich deshalb gegen eine Zustimmung aus. Zudem bezweifelt der Redner Rückstände von zwei Millionen Euro, da ihm aus der Staatsverwaltung, dem Kultusministerium und der Abteilung des Ministerialrats Killer keine entsprechenden Informationen vorliegen. Insgesamt sieht der Beitrag den Prozess dennoch auf einem guten Weg, weshalb keine Empfehlung für eine Zustimmung erfolgt.
Kernaussagen
- Pauschalierung
- Budgetierung
- Einrichtungsfinanzierung
- Rückstände
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

