Redebeitrag

Norbert Dünkel

Fraktion
cdu
Datum
21. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

antrag-6583

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete kritisiert den vorliegenden Antrag, weil die Pauschalierung besondere Angebote der Einrichtungen nicht abdecke, die die Budgetierung abbilde, wodurch diese Einrichtungen benachteiligt würden. Der Beitrag begründet, dass der Antrag gegen den Willen leistungsfähiger Einrichtungen stehe, und spricht sich deshalb gegen eine Zustimmung aus. Zudem bezweifelt der Redner Rückstände von zwei Millionen Euro, da ihm aus der Staatsverwaltung, dem Kultusministerium und der Abteilung des Ministerialrats Killer keine entsprechenden Informationen vorliegen. Insgesamt sieht der Beitrag den Prozess dennoch auf einem guten Weg, weshalb keine Empfehlung für eine Zustimmung erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.