Redebeitrag

Claudia Köhler
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
antrag-6583
Zusammenfassung
Die Rede fordert einen schnelleren Umstieg auf pauschale Finanzierung privater Förderschulen, weil die bisherige Spitzabrechnung zehn bis 25 Jahre dauert und rund 45 Millionen Euro ausstehen. Für einzelne Träger seien bis zu zwei Millionen Euro offen, was existenzbedrohend wirke. Kritisiert wird, dass im Ausschuss behauptet wurde, die Träger wollten keine Pauschalierung. Der Beitrag begründet den Antrag mit weniger Bürokratie auf beiden Seiten und mehr Vertrauen gegenüber den Trägern, die wichtige Arbeit für Menschen mit Behinderungen leisten. Deshalb soll der Umstieg zügiger erfolgen, damit Förderschulen nicht in Finanznot geraten und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird.
Kernaussagen
- Pauschalierung
- Spitzabrechnung
- Förderschulfinanzierung
- Bürokratieabbau
- Härtefallpauschalen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

