Redebeitrag

Oskar Atzinger

Fraktion
afd
Datum
21. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/61

antrag-6583

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der GRÜNEN zur Umstellung der Finanzierung des Schulaufwands privater Förderschulen auf eine pauschalierte Auszahlung. Kritisiert wird, dass die Forderung obsolet sei, weil das budgetierte Modell bereits in Zusammenarbeit mit den Schulaufwandsträgern entwickelt wurde und in Unterfranken erprobt ist. Da dieses Verfahren schon bei einem Großteil der bayerischen Förderschulen angewendet wird und die restlichen folgen sollen, lehnt die AfD den Antrag ab. Die Ablehnung wird damit begründet, dass die Antragsteller bereits in den Ausschusssitzungen umfassend informiert wurden und ein Festhalten an dem Vorhaben unverständlich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.