Redebeitrag
Oskar Atzinger
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/61
antrag-6583
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der GRÜNEN zur Umstellung der Finanzierung des Schulaufwands privater Förderschulen auf eine pauschalierte Auszahlung. Kritisiert wird, dass die Forderung obsolet sei, weil das budgetierte Modell bereits in Zusammenarbeit mit den Schulaufwandsträgern entwickelt wurde und in Unterfranken erprobt ist. Da dieses Verfahren schon bei einem Großteil der bayerischen Förderschulen angewendet wird und die restlichen folgen sollen, lehnt die AfD den Antrag ab. Die Ablehnung wird damit begründet, dass die Antragsteller bereits in den Ausschusssitzungen umfassend informiert wurden und ein Festhalten an dem Vorhaben unverständlich ist.
Kernaussagen
- Schulfinanzierungsgesetz
- Pauschalierte Auszahlung
- Budgetierungsmodell
- Förderschulen
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


