Redebeitrag

Anton Rittel

Fraktion
fw
Datum
16. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

gesetzentwurf-7192

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Anton Rittel von den FREIEN WÄHLERN befasst sich mit der Errichtung eines Gerichtsstandorts in Schweinfurt, der jedoch keine völlig neue Einrichtung darstellt, weil dort bereits ein Gerichtsstandort existiert, welcher lediglich ausgebaut werden soll. Diese Einordnung wird als zentrales Argument vorgebracht, damit die Maßnahme als wenig innovativ, aber dennoch als sinnvolle Weiterentwicklung gekennzeichnet werden kann. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit des Ausbaus, ohne einen vollständigen Neubau zu behaupten. Die Rede wird durch eine Zwischenbemerkung des Vizepräsidenten unterbrochen, der auf eine weitere Wortmeldung hinweist, sodass die Debatte fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.