Redebeitrag

Anton Rittel

Fraktion
fw
Datum
16. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

gesetzentwurf-7192

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Verlagerung von Sozialgerichtssenaten nach Schweinfurt damit, dass der ländliche Raum gestärkt werden müsse, weil München überlastet sei und die Industrie abwandere. Kritisiert wird, dass Veränderungen stets bemängelt würden, obwohl der Verfassungsauftrag gleiche Lebensbedingungen verlange. Rittel verweist auf den Acht-Punkte-Plan, die schrittweise Verlagerung und die Entlastung Münchens. Die Rede fordert Zustimmung, da so Arbeitsplätze aufs Land kämen und Nordbayern gefördert werde, damit der ländliche Raum nicht weiter hinten runterfalle und die Justiz in Schweinfurt gestärkt werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.