Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
24. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

dringlichkeitsantrag-7652

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Dringlichkeitsantrag der Grünen kritisiert Martin Stümpfig, dass das Klimaziel Bayerns infrage gestellt werde, weil Wirtschaftsminister Aiwanger dessen Aufhebung behauptet habe, während Staatsminister Glauber die Fortgeltung beteuert habe. Der Beitrag fordert Aufklärung über diesen Widerspruch und bemängelt, dass die gesetzliche Verpflichtung im Klimagesetz gestrichen sowie ein Evaluierungsauftrag an der Universität Augsburg gestoppt worden sei. Glauber entgegnet, man baue Bürokratie ab und setze auf digitale Echtzeitdaten; das Klimagesetz mit Ziel 2040 gelte. Das Projekt sei wegen mangelnder Qualität und fehlender Ergebnisse beendet worden, um Steuergeld zu sichern. Der Antrag wird abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.