Redebeitrag

Leo Dietz

Fraktion
cdu
Datum
24. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

dringlichkeitsantrag-7652

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN zur vermeintlichen Abschaffung des Klimaberichts, den der Redner als substanzlose Empörungsfolklore zurückweist. Kritisiert wird die Unterstellung vorsätzlicher Manipulation gegenüber dem Umweltministerium, die einer politischen Auseinandersetzung unwürdig sei. Der Redner begründet die Überarbeitung mit Bürokratieabbau im Rahmen des Vierten Modernisierungsgesetzes, indem formale Berichtspflichten durch ein schlankes digitales Informationsangebot ersetzt werden, damit Daten aktuell und transparent zugänglich bleiben. Deshalb fordert der Beitrag die Ablehnung des Antrags und wirbt für mehr Vertrauen in Kommunen und Behörden statt Alarmismus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.