Redebeitrag

Doris Rauscher

Fraktion
spd
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

gemeinsamer aufruf-5953

Zusammenfassung

Die Rede der SPD-Abgeordneten Doris Rauscher befasst sich mit der Ladenöffnungszeit und lehnt eine Ausweitung auf Sonntage oder frühe Morgenstunden ab. Begründet wird dies damit, dass die bestehenden Öffnungszeiten ausreichend seien und niemand verpflichtet sei, zu diesen Zeiten einzukaufen. Kritisiert wird jedoch, dass eine Regelung auf Grundlage des Bundesgesetzes erforderlich sei, um einheitliche Vorgaben zu schaffen. Der Beitrag fordert somit eine gesetzliche Klarstellung, damit die Länder nicht eigenständig übermäßige Liberalisierungen vornehmen können. Die Rednerin betont, dass trotz fehlender Kaufpflicht viele Lebensbereiche ähnlichen Einschränkungen unterliegen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.