Redebeitrag

Thomas Huber

Fraktion
cdu
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/55

gemeinsamer aufruf-5953

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zweite Lesung des Bayerischen Ladenschlussgesetzes, weil überfälliges Bundesrecht von 1956 in einen modernen bayerischen Rahmen überführt werden soll. Thomas Huber verweist auf den Koalitionsvertrag, damit digitale Kleinstsupermärkte, verkaufsoffene Nächte ohne Anlassbindung und mehr kommunaler Spielraum ermöglicht werden. Der Redner betont, dass reguläre Öffnungszeiten werktags von 6 bis 20 Uhr unverändert bleiben und Sonn- sowie Feiertage strikt geschützt werden, weshalb personallose Märkte nur ohne Personal betrieben werden dürfen. Zwei Änderungsanträge der Koalition sichern den ersten Advent und Übergangsregelungen für lange Einkaufsnächte. Die Oppositionsanträge werden als unverhältnismäßig oder wettbewerbsverzerrend abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.