Redebeitrag
Andreas Birzele
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
antrag-5087
Zusammenfassung
Andreas Birzele von den GRÜNEN verteidigt einen Antrag zur fälschungssicheren Ausstellung von Ausweisen, den die CSU als Schaufensterantrag abtut. Der Redner hält dem entgegen, dass eine Gültigkeit von drei bis zwölf Monaten praktikabel sei, weil Handwerksbetriebe oft lange Vorlaufzeiten hätten und nicht wüssten, welches Fahrzeug in zwölf Monaten verfügbar sei. Andere Bundesländer und die Deutsche Bahn zeigten, dass dies funktioniere. Kritisiert wird die Sorge vor Mehrfachnutzung; stattdessen setze das Verfahren Vertrauen voraus, was mit einer spitzen Bemerkung untermauert wird.
Kernaussagen
- Fälschungssichere Ausweise
- Gültigkeitsdauer
- Entbürokratisierung
- Mehrfachnutzung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.