Redebeitrag

Markus Saller
- Fraktion
- fw
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
antrag-4892
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem AfD-Antrag zur strategischen Rohstoffversorgung Bayerns, insbesondere Seltenen Erden. Saller erkennt die Relevanz des Themas an, lehnt den Antrag jedoch ab, weil die vorgeschlagenen Maßnahmen überambitioniert und realitätsfremd seien. Kritisiert werden Local-Content-Bedingungen, ein bayerischer Rohstofffonds über 200 Millionen Euro sowie staatliche Lagerhaltung und CO2-Befreiungen, da diese die Kompetenzen des Freistaats überfordern, Wettbewerbsverzerrungen erzeugen und die Versorgung nicht sichern. Stattdessen fordert der Redner europäisch abgestimmte Industriepolitik und praxistaugliche Lieferkettenregeln, damit Unternehmen entlastet und Versorgungssicherheit gewährleistet werden.
Kernaussagen
- Seltene Erden
- Rohstofffonds
- Local-Content-Bedingungen
- Lieferkettensorgfaltspflicht
- CO2-Befreiung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


