Redebeitrag

Stefan Ebner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
antrag-4892
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zur strategischen Rohstoffversorgung Bayerns, insbesondere mit Seltenen Erden. Der Redner lehnt den Antrag ab, weil er unrealistisch und rechtlich sowie wirtschaftlich nicht umsetzbar sei. Kritisiert wird, dass lokale Vorkommen nicht ausreichen und eine europäische Strategie nötig ist. Der Beitrag begründet dies mit bestehenden Maßnahmen wie Diversifizierung, Recycling und Forschung sowie dem European Critical Raw Materials Act. Zudem werden Forderungen nach einem Rohstofffonds, Local-Content-Bedingungen und Steuererleichterungen als sinnlos oder rechtswidrig zurückgewiesen, da sie Bundes- oder EU-Zuständigkeiten missachten und die Industrie kein Interesse zeigt.
Kernaussagen
- Seltene Erden
- Rohstoffstrategie
- European Critical Raw Materials Act
- Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
- Rohstofffonds
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


