Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

antrag-4892

Zusammenfassung

Der Redner warnt vor einer existenziellen Abhängigkeit Bayerns von chinesischen Seltenen Erden, weil ein Lieferstopp das Bruttoinlandsprodukt um vier Prozent einbrechen lassen und 1,3 Millionen Arbeitsplätze gefährden könnte. Deshalb fordert der AfD-Politiker eine Diversifizierung der Importe, den heimischen Abbau sowie den Ausbau des Recyclings, damit die Industrie wirtschaftlich souverän bleibt. Konkret schlägt Lipp einen bayerischen Rohstofffonds über die BayernLB, Steuererleichterungen für Lagerhallen, schnellere Genehmigungen und mehr Forschungsförderung vor. Kritisiert wird die Ablehnung des Antrags durch andere Parteien sowie das Festhalten am Lieferkettengesetz und an grünen Vorgaben, wodurch notwendige Maßnahmen verzögert würden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.