Redebeitrag
Oskar Lipp
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
antrag-4892
Zusammenfassung
Der Redner warnt vor einer existenziellen Abhängigkeit Bayerns von chinesischen Seltenen Erden, weil ein Lieferstopp das Bruttoinlandsprodukt um vier Prozent einbrechen lassen und 1,3 Millionen Arbeitsplätze gefährden könnte. Deshalb fordert der AfD-Politiker eine Diversifizierung der Importe, den heimischen Abbau sowie den Ausbau des Recyclings, damit die Industrie wirtschaftlich souverän bleibt. Konkret schlägt Lipp einen bayerischen Rohstofffonds über die BayernLB, Steuererleichterungen für Lagerhallen, schnellere Genehmigungen und mehr Forschungsförderung vor. Kritisiert wird die Ablehnung des Antrags durch andere Parteien sowie das Festhalten am Lieferkettengesetz und an grünen Vorgaben, wodurch notwendige Maßnahmen verzögert würden.
Kernaussagen
- Seltene Erden
- Rohstofffonds
- Recycling
- Lieferkettengesetz
- Genehmigungsverfahren
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



