Redebeitrag

Stefan Ebner

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

antrag-4892

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Stefan Ebner behandelt die Abhängigkeit bei Rohstoffen und das Lieferkettengesetz. Kritisiert wird zunächst, dass ein erkennbarer Putin-Freund die Abhängigkeit ins Feld führe, was zum Schmunzeln sei. Der Beitrag begründet, dass auf Bundes- und Europaebene zahlreiche Rohstoffpartnerschaften bestehen, um einseitige Abhängigkeiten zu verhindern, und Bayern dies unterstütze. Bezüglich des Lieferkettengesetzes wird klargestellt, dass es in dieser Form nicht kommen könne, da dies durchweg die Position der Partei sei. Der Redner betont, dass Koalitionseinigungen Teil des demokratischen Prozesses seien, und zeigt sich zuversichtlich, dass eine Lösung in naher Zukunft gefunden wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.