Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

antrag-4892

Zusammenfassung

Der Redner hinterfragt die Ankündigung der Union, das Lieferkettengesetz abzuschaffen, und verweist auf Widerstand von SPD und EU-Kommission, weshalb dafür keine Mehrheit bestehe. Zudem kritisiert Lipp, dass die Union jahrzehntelang in der Regierung war, aber nichts gegen die Abhängigkeit bei Seltenen Erden unternommen habe, obwohl diese Metalle für die Industrie unverzichtbar seien. Während bei Gasimporten aus Russland zu Recht auf 40 Prozent hingewiesen worden sei, habe man bei Seltenen Erden keine vergleichbare Vorsorge getroffen. Deshalb fragt der Beitrag, welche konkreten Maßnahmen ergriffen wurden, und bezweifelt, dass ein Handeln jetzt noch rechtzeitig möglich ist, weil die Versäumnisse zu groß seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.