Redebeitrag

Gülseren Demirel

Fraktion
gru
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

antrag-5006

Zusammenfassung

Die Rede von Gülseren Demirel kritisiert die AfD für widersprüchliche und ausgrenzende Aussagen zur Migration, weil einerseits die Einbürgerung von Türken problematisiert werde, andererseits aber pauschal von Millionen die Rede sei, die remigriert werden sollen. Deshalb fordert die Rednerin Aufklärung darüber, wer damit gemeint ist, und verweist auf eine Antwort aus AfD-Reihen, die auch sie selbst einschließe. Zudem wird bemängelt, dass Immunitätsaufhebungen im Landtag ausschließlich AfD-Abgeordnete betrafen, weshalb die AfD bei Recht und Ordnung zuerst bei sich selbst anfangen solle. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, die AfD nicht als Ordnungsmacht anzuerkennen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.