Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

antrag-5006

Zusammenfassung

Der Redner wendet sich gegen die Annahme, die Einbürgerung sei ein Automatismus, und begründet die Ablehnung des Antrags mit den gesetzlichen Voraussetzungen. Weil ein fünfjähriger rechtmäßiger Aufenthalt, ein Sprachnachweis B1, ein Integrationsnachweis durch den Einbürgerungstest sowie die Sicherung des Lebensunterhalts der ganzen Familie erfüllt sein müssen, kann nicht jede Person eingebürgert werden. Zudem ist eine Loyalitätserklärung zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung nötig, damit Vertrauen in die neuen Staatsbürger besteht. Daher fordert der Beitrag, den Antrag abzulehnen, und betont, dass nur geeignete Personen willkommen sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.