Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
antrag-5006
Zusammenfassung
Der Redner wendet sich gegen die Annahme, die Einbürgerung sei ein Automatismus, und begründet die Ablehnung des Antrags mit den gesetzlichen Voraussetzungen. Weil ein fünfjähriger rechtmäßiger Aufenthalt, ein Sprachnachweis B1, ein Integrationsnachweis durch den Einbürgerungstest sowie die Sicherung des Lebensunterhalts der ganzen Familie erfüllt sein müssen, kann nicht jede Person eingebürgert werden. Zudem ist eine Loyalitätserklärung zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung nötig, damit Vertrauen in die neuen Staatsbürger besteht. Daher fordert der Beitrag, den Antrag abzulehnen, und betont, dass nur geeignete Personen willkommen sind.
Kernaussagen
- Einbürgerung
- Sprachnachweis B1
- Einbürgerungstest
- Lebensunterhaltssicherung
- Loyalitätserklärung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


