Redebeitrag
Martina Fehlner
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
eingabe
Zusammenfassung
Martina Fehlner (SPD) weist in der Aussprache den Vorwurf zurück, sie habe sich auf den Petenten bezogen, und betont, ihre Aussage sei an anderer Stelle adressiert gewesen. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vizepräsident die Aussprache und leitet die namentliche Abstimmung über die Eingabe zur Unterbringung von Asylsuchenden in Markt Lappersdorf ein. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden empfiehlt, die Petition aufgrund der Stellungnahme der Staatsregierung für erledigt zu erklären. Die Abstimmung ergibt 134 Ja-Stimmen, 28 Nein-Stimmen und eine Enthaltung, womit der Ausschussentscheidung entsprochen wird.
Kernaussagen
- Asylunterbringung
- Petitionsverfahren
- Ausschussbeschluss
- Staatsregierungsstellungnahme
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
