Redebeitrag

Martina Fehlner

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

eingabe

Zusammenfassung

Martina Fehlner (SPD) weist in der Aussprache den Vorwurf zurück, sie habe sich auf den Petenten bezogen, und betont, ihre Aussage sei an anderer Stelle adressiert gewesen. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vizepräsident die Aussprache und leitet die namentliche Abstimmung über die Eingabe zur Unterbringung von Asylsuchenden in Markt Lappersdorf ein. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden empfiehlt, die Petition aufgrund der Stellungnahme der Staatsregierung für erledigt zu erklären. Die Abstimmung ergibt 134 Ja-Stimmen, 28 Nein-Stimmen und eine Enthaltung, womit der Ausschussentscheidung entsprochen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.