Redebeitrag
Harald Schwartz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
eingabe
Zusammenfassung
Der Redner berichtet erneut über die Unterbringung von Geflüchteten in Lappersdorf, wo 21 Personen in einer Immobilie mit bis zu 27 Plätzen leben, und betont, dass vor Ort keine Probleme bestehen. Kritisiert wird, dass eine Fraktion schwierige Fragen politisch instrumentalisiere, indem sie Fehler in einem überlasteten System suche, für das die Verantwortlichen nichts könnten. Der Beitrag begründet, dass die Baunutzungsverordnung keine neue Genehmigung erfordere und das Landratsamt sich bemüht habe. Deshalb sei die Behandlung gemäß Geschäftsordnung korrekt, und die humanitäre Verpflichtung müsse mit Augenmaß erfüllt werden.
Kernaussagen
- Unterbringung von Geflüchteten
- Baunutzungsverordnung
- Geschäftsordnung des Landtags
- Politische Instrumentalisierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
