Redebeitrag

Harald Schwartz

Fraktion
cdu
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

eingabe

Zusammenfassung

Der Redner berichtet erneut über die Unterbringung von Geflüchteten in Lappersdorf, wo 21 Personen in einer Immobilie mit bis zu 27 Plätzen leben, und betont, dass vor Ort keine Probleme bestehen. Kritisiert wird, dass eine Fraktion schwierige Fragen politisch instrumentalisiere, indem sie Fehler in einem überlasteten System suche, für das die Verantwortlichen nichts könnten. Der Beitrag begründet, dass die Baunutzungsverordnung keine neue Genehmigung erfordere und das Landratsamt sich bemüht habe. Deshalb sei die Behandlung gemäß Geschäftsordnung korrekt, und die humanitäre Verpflichtung müsse mit Augenmaß erfüllt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.