Redebeitrag

Martina Fehlner

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

eingabe

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einer Petition gegen die Nutzung eines Einfamilienhauses als dezentrale Asylunterkunft in Lappersdorf, die der Petent als Anwohner mit Behinderung ablehnt. Fehlner begründet die mehrheitliche Entscheidung des Ausschusses, die Petition für erledigt zu erklären, indem sie darlegt, dass keine Verfahrensfehler vorliegen und alle Vorgaben eingehalten wurden. Die Unterkunft erfülle trotz außer Kraft gesetzter Leitlinien die Personendichte, und Bauaufsicht sowie Brandschutz hätten keine Beanstandungen ergeben. Da seit der Nutzung keine Probleme aufträten und die Lage vor Ort ruhig sei, kritisiert die Rednerin künstliche Aufregung und fordert sachliche Lösungen in der Flüchtlingsunterbringung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.