Redebeitrag

Gülseren Demirel

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

eingabe

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einer Petition, die im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden ausführlich behandelt wurde. Kritisiert wird, dass eine Fraktion den Aussagen von Ministerium, Landratsamt und Oberbürgermeister keinen Glauben schenkt, obwohl die Behörden die Nutzungsänderung vor Ort geprüft und keine relevanten Probleme festgestellt haben. Der Beitrag begründet, dass jede Petition ernst genommen wird, aber nicht jedes Anliegen positiv beschieden werden kann. Deshalb wird am Ausschussergebnis gemäß der Geschäftsordnung festgehalten, weil die Vorwürfe der Untätigkeit als unbegründet zurückgewiesen werden und die Prüfung vor Ort sogar über das notwendige Maß hinausging.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.