Redebeitrag
Gülseren Demirel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
eingabe
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit einer Petition, die im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden ausführlich behandelt wurde. Kritisiert wird, dass eine Fraktion den Aussagen von Ministerium, Landratsamt und Oberbürgermeister keinen Glauben schenkt, obwohl die Behörden die Nutzungsänderung vor Ort geprüft und keine relevanten Probleme festgestellt haben. Der Beitrag begründet, dass jede Petition ernst genommen wird, aber nicht jedes Anliegen positiv beschieden werden kann. Deshalb wird am Ausschussergebnis gemäß der Geschäftsordnung festgehalten, weil die Vorwürfe der Untätigkeit als unbegründet zurückgewiesen werden und die Prüfung vor Ort sogar über das notwendige Maß hinausging.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Nutzungsänderung
- Untätigkeitsvorwurf
- Ausschussergebnis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
