Redebeitrag

Stefan Ebner

Fraktion
cdu
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

eingabe

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Stefan Ebner berichtet über eine Petition aus Lappersdorf, die die Umwandlung eines Einfamilienhauses in eine Unterkunft für bis zu 27 Asylbewerber betrifft. Der schwerbehinderte Nachbar kritisiert willkürliche Nutzungsänderung, möglichen Schwarzbau, fehlenden Dialog und Sicherheitsbedenken. Weil baurechtliche und verwaltungsrechtliche Prüfungen jedoch keine Fehler ergaben und keine genehmigungspflichtige Nutzungsänderung vorliegt, empfahl der Ausschuss, die Eingabe für erledigt zu erklären. Dies geschah einstimmig gegen die Stimmen der AfD, sodass die Unterbringung trotz der Bedenken fortgeführt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.