Redebeitrag
Gülseren Demirel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
eingabe
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt die Entscheidung zum Einfamilienhaus, das keine Nutzungsänderung erhielt, und verweist auf das Baurecht sowie die Prüfung durch die kommunale Behörde, weil das Gebäude im kommunalen Hoheitsgebiet liegt. Kritisiert wird, dass die AfD den Aussagen der Institutionen keinen Glauben schenkt. Der Beitrag begründet, dass sich der Petitionsausschuss bei Problemen mit Geflüchtetenunterkünften und ernsthaften Fakten kümmerte, indem Besichtigungen vor Ort durchgeführt und Vermittlungsversuche zwischen Landratsamt und Initiativen unternommen wurden, oft erfolgreich, damit die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden.
Kernaussagen
- Baurecht
- Nutzungsänderung
- Geflüchtetenunterkünfte
- Petitionsausschuss
- Kommunale Zuständigkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
