Redebeitrag

Sabine Gross

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

gesetzentwurf-4405

Zusammenfassung

Die Rednerin der SPD kritisierte scharf die Verzögerungen bei der Anerkennung der Notwendigkeit erneuerbarer Energien, wobei sie betonte, dass der Umschwung erst durch die Energiekrise im Ukrainekrieg erreicht wurde. Im Anschluss wurde über den Gesetzentwurf diskutiert, wobei der federführende Ausschuss zur Ablehnung empfahl. Die Abstimmung führte dazu, dass der Gesetzentwurf abgelehnt wurde, da die Mehrheit der zustimmenden Stimmen nicht erreicht wurde. Des Weiteren wurden die Ergebnisse der Wahlen für Vizepräsident und Schriftführer des Landtags bekannt gegeben, welche ebenfalls nicht erfolgreich verliefen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.