Redebeitrag

Martin Huber

Fraktion
afd
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

gesetzentwurf-4405

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Gesetzentwurf, weil die notwendigen Rahmenbedingungen wie Leitungen und Speicher fehlen. Solange diese nicht vorhanden seien, würden Anlagen bei gutem Wetter abgeschaltet, was Investitionen entwerte. Deshalb fordert der Beitrag, zuerst die Infrastruktur zu schaffen, bevor neue gesetzliche Vorgaben gemacht werden. Zudem wird bemängelt, dass die Regierungspartei jahrelang regierte, ohne diese Probleme zu lösen. Der Redner betont, dass Atomenergie nicht thematisiert werde, sondern lediglich ein Zwang vermieden werden solle. Insgesamt wird die Reihenfolge von Rahmen und Gesetz als widersprüchlich dargestellt, da ohne Leitungen und Speicher die Umsetzung scheitern müsse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.