Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

gemeinsamer aufruf-4345

Zusammenfassung

Florian von Brunn kritisiert den Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Forschungsstiftungsgesetzes als unzureichend, weil die vorgesehenen 350 Millionen Euro für zehn Jahre und davon nur 100 Millionen für die Automobilindustrie zu gering seien, um die Transformation zu bewältigen. Der Beitrag begründet die Ablehnung der SPD-Fraktion damit, dass Beschäftigte und Gewerkschaften nicht ausreichend mitbestimmen könnten und die parlamentarische Kontrolle durch einen Beirat ohne Opposition und Gewerkschaften eingeschränkt werde. Zwar teile man die Ziele, doch der Änderungsantrag der SPD werde abgelehnt, weshalb die Fraktion dem Gesetzentwurf nicht zustimme.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.