Redebeitrag

Stefan Ebner

Fraktion
cdu
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

gemeinsamer aufruf-4345

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines Transformationsfonds, weil Digitalisierung, Demografie, Dekarbonisierung und Deglobalisierung die bayerische Wirtschaft dauerhaft und disruptiv herausfordern. Da Deutschland seit Corona den Wachstumspfad verlassen hat und geopolitische Spannungen sowie US-Zölle den Export belasten, fordert Dr. Stefan Ebner staatliche Unterstützung für Innovationen und Investitionen, damit Betriebe Sicherheit und Verlässlichkeit erfahren. Kritische Einwände zur Forschungsförderung, zum Grundstockvermögen und zum Heimfall werden entkräftet, indem auf deren Fortführung und rechtliche Prüfungen verwiesen wird. Der Änderungsantrag der SPD zum Stiftungsrat wird abgelehnt, da dieses Gremium nicht für die Transformationsförderung zuständig sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.