Redebeitrag
Oskar Lipp
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
gemeinsamer aufruf-4345
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Oskar Lipp hinterfragt in seiner Nachfrage an Dr. Ebner die Erfolgsaussichten der Umwandlung einer Ewigkeitsstiftung in eine Verbrauchsstiftung zur Transformationsförderung im Bereich Dekarbonisierung. Da der frühere Automobiltransformationsfonds, der Fort- und Weiterbildung unterstützen sollte, faktisch gescheitert sei und die Standortprobleme Deutschlands trotz Subventionen fortbestünden, bezweifelt der Beitrag, dass die neue Stiftungskonstruktion wirksame Impulse setzen kann. Deshalb verlangt Lipp eine Begründung dafür, woher die Gewissheit über den Erfolg dieser Umstellung stammt. Kritisiert wird somit die Wirksamkeit staatlicher Transformationsförderung insgesamt, weil bisherige Instrumente keine nachhaltige Verbesserung bewirkten.
Kernaussagen
- Automobiltransformationsfonds
- Ewigkeitsstiftung
- Verbrauchsstiftung
- Dekarbonisierung
- Transformationsförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



