Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

gemeinsamer aufruf-4345

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Oskar Lipp hinterfragt in seiner Nachfrage an Dr. Ebner die Erfolgsaussichten der Umwandlung einer Ewigkeitsstiftung in eine Verbrauchsstiftung zur Transformationsförderung im Bereich Dekarbonisierung. Da der frühere Automobiltransformationsfonds, der Fort- und Weiterbildung unterstützen sollte, faktisch gescheitert sei und die Standortprobleme Deutschlands trotz Subventionen fortbestünden, bezweifelt der Beitrag, dass die neue Stiftungskonstruktion wirksame Impulse setzen kann. Deshalb verlangt Lipp eine Begründung dafür, woher die Gewissheit über den Erfolg dieser Umstellung stammt. Kritisiert wird somit die Wirksamkeit staatlicher Transformationsförderung insgesamt, weil bisherige Instrumente keine nachhaltige Verbesserung bewirkten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.