Redebeitrag
Oskar Lipp
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
gemeinsamer aufruf-4345
Zusammenfassung
In der Aussprache kritisiert Oskar Lipp die geplante Umwandlung einer Stiftung von einer Ewigkeitsstiftung in eine Verbrauchsstiftung, weil dadurch die Mittel innerhalb von zehn bis fünfzehn Jahren aufgebraucht werden. In der Folge entfallen jährliche Erträge von sechs Millionen Euro, sodass die Finanzierung künftig vollständig aus dem Haushalt erfolgen muss. Der Beitrag begründet den Verdacht, dass die schnelle Kapitalmobilisierung dazu dient, hohe Ausgaben für die Automobiltransformationsunterstützung von etwa 100 Millionen Euro vor dem Parlament zu verschleiern. Deshalb wird das Vorgehen als intransparent kritisiert und die Frage aufgeworfen, warum das Kapital gerade jetzt mobilisiert werden soll.
Kernaussagen
- Stiftungsumwandlung
- Verbrauchsstiftung
- Haushaltsfinanzierung
- Automobiltransformationsunterstützung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



