Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

gemeinsamer aufruf-4345

Zusammenfassung

In der Aussprache kritisiert Oskar Lipp die geplante Umwandlung einer Stiftung von einer Ewigkeitsstiftung in eine Verbrauchsstiftung, weil dadurch die Mittel innerhalb von zehn bis fünfzehn Jahren aufgebraucht werden. In der Folge entfallen jährliche Erträge von sechs Millionen Euro, sodass die Finanzierung künftig vollständig aus dem Haushalt erfolgen muss. Der Beitrag begründet den Verdacht, dass die schnelle Kapitalmobilisierung dazu dient, hohe Ausgaben für die Automobiltransformationsunterstützung von etwa 100 Millionen Euro vor dem Parlament zu verschleiern. Deshalb wird das Vorgehen als intransparent kritisiert und die Frage aufgeworfen, warum das Kapital gerade jetzt mobilisiert werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.