Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

gemeinsamer aufruf-4345

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die geplante Umwandlung der Bayerischen Forschungsstiftung von einer Ewigkeits- in eine Verbrauchsstiftung, weil dadurch eine Institution von Weltrang zugunsten eines Transformationsfonds mit 350 Millionen Euro für fragwürdige Subventionen geopfert werde. Lipp bemängelt, dass nach etwa zehn Jahren nur noch der Mantel übrig bleibe und die jährlichen Kapitalerträge von sechs Millionen Euro künftig aus dem Haushalt ersetzt werden müssten, weshalb die Forschungsförderung langfristig gefährdet sei. Kritisiert wird zudem ein Schattenhaushalt, der die Schuldenbremse umgehe und den Stiftungsrat entmachte, während die Wirtschaft unter hohen Strompreisen und Bürokratie leide und Arbeitsplätze verlagert würden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.