Redebeitrag

Bernhard Heinisch

Fraktion
fw
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

gesetzentwurf-6139

Zusammenfassung

Der Redner begründet die Novelle des Feuerwehrgesetzes damit, dass Zufahrten und Aufstellflächen für Einsatzfahrzeuge bereits in der Planung berücksichtigt werden können. Gelobt wird die gesetzliche Verankerung der Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband Bayern, wodurch über 300.000 Feuerwehrdienstleistende im Freistaat gewürdigt werden. Zudem wird die Kostenverteilung moderner geregelt, indem Gemeinden Aufwendungen für Einsätze oder Fehlalarme technischer Systeme geltend machen können. Die Beweislastumkehr bei Notrufsystemen sorge dafür, dass Anbieter ihre Technik sorgfältiger prüfen. Der Beitrag bezeichnet die Reform als umfassend, zukunftsgerichtet und als Bekenntnis zum Ehrenamt, weil sie Feuerwehren stärkt, Kommunen entlastet und klare Verantwortlichkeiten schafft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.