Redebeitrag

Bernhard Heinisch

Fraktion
fw
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

gesetzentwurf-6139

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER begründet die Novellierung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes damit, dass die Feuerwehren praxisnahe und verlässliche Rahmenbedingungen benötigen. Deshalb werden Brandschutzerziehung und Prävention gestärkt, Ausbilder auf Kreisebene können entschädigt werden und Sicherheitswachen sollen nur noch bei fehlenden geeigneten Dritten herangezogen werden, damit kleinere Wehren entlastet werden. Die Altersgrenze orientiert sich künftig am Renteneintrittsalter, Alters- und Ehrenabteilungen ermöglichen weiteres Engagement. Zudem erhalten Gemeinden mehr Flexibilität bei stellvertretenden Kommandanten, hauptberufliche Kräfte werden klarer geregelt und Kreisbrandräte frühzeitig in Bauverfahren eingebunden, wodurch das Ehrenamt gestärkt und Rechtssicherheit geschaffen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.