Redebeitrag
Bernhard Heinisch
- Fraktion
- fw
- Datum
- 9. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
gesetzentwurf-6139
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER begründet die Novellierung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes damit, dass die Feuerwehren praxisnahe und verlässliche Rahmenbedingungen benötigen. Deshalb werden Brandschutzerziehung und Prävention gestärkt, Ausbilder auf Kreisebene können entschädigt werden und Sicherheitswachen sollen nur noch bei fehlenden geeigneten Dritten herangezogen werden, damit kleinere Wehren entlastet werden. Die Altersgrenze orientiert sich künftig am Renteneintrittsalter, Alters- und Ehrenabteilungen ermöglichen weiteres Engagement. Zudem erhalten Gemeinden mehr Flexibilität bei stellvertretenden Kommandanten, hauptberufliche Kräfte werden klarer geregelt und Kreisbrandräte frühzeitig in Bauverfahren eingebunden, wodurch das Ehrenamt gestärkt und Rechtssicherheit geschaffen wird.
Kernaussagen
- Brandschutzerziehung
- Ausbildungsentschädigung
- Sicherheitswachen
- Altersgrenze
- Ehrenamt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

