Redebeitrag

Volkmar Halbleib
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/45
dringlichkeitsantrag-5830
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass der Redner der Regierungsfraktionen nicht auf den vorliegenden Dringlichkeitsantrag eingeht, sondern allgemeine Vorwürfe äußert. Halbleib wirft dem Gegenüber vor, Doppelstrukturen abbauen zu wollen, was bedeute, dass medizinische Leistungspakete an bestimmten Unikliniken nicht mehr erbracht würden und dadurch eine Schwächung der Fläche entstehe. Zudem wird bemängelt, dass eine Baugesellschaft vorbereitet werde, um die Angelegenheit formal aus dem Haushalt herauszunehmen und so die Schuldenbremse zu umgehen. Stattdessen fordert der SPD-Politiker konkrete Zeit- und Finanzierungspläne für die Unikliniken in Würzburg, Augsburg und Großhadern, um ehrliche Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Doppelstrukturen
- Unikliniken
- Schuldenbremse
- Baugesellschaft
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



