Redebeitrag

Stephan Oetzinger

Fraktion
cdu
Datum
19. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/45

dringlichkeitsantrag-5830

Zusammenfassung

Der Redner Dr. Stephan Oetzinger äußerte sich zum Dringlichkeitsantrag und betonte, dass die grundlegende Entscheidung für den Neubau bereits getroffen wurde und sich die Projektunterlagen derzeit in Vorbereitung befinden. Weil der zuständige Minister zugesichert hat, im Ausschuss zu diesen Themen zu berichten, wird der Berichtsteil des Antrags als überholt angesehen. Der Beitrag begründet dies damit, dass man sich auf einem sehr guten Weg befindet, um die Angelegenheiten für die sechs Uniklinika in Bayern in einem positiven Sinne abzuarbeiten. Kritisiert wird somit die Notwendigkeit des Antrags, da die zugesagte Berichterstattung die geforderten Informationen bereits abdeckt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.